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China ist nicht nur Kultur, sondern auch Diktatur
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Folterungen und Mißhandlungen
In vielen staatlichen Einrichtungen – von Polizeistationen bis hin zu Drogenrehabilitationszentren – wie auch an Arbeitsplätzen und im häuslichen Bereich waren Folterungen und Mißhandlungen weiterhin oftmals gängige Praxis. Zu den Opfern gehörten alle Kategorien von Inhaftierten und Strafgefangenen, aber auch unbeteiligte Zuschauer von Protesten, an Streitigkeiten mit Behördenvertretern beteiligte Personen, Wanderarbeiter, Obdachlose und der Prostitution verdächtigte Frauen. Die Täter wiederum rekrutierten sich unter anderem aus Polizisten, Sicherheitsbeamten, Steuereintreibern, Richtern, Staatsanwälten, über die Geburtenkontrolle wachenden Funktionären sowie Dorfvorstehern und Mitgliedern der herrschenden Kommunistischen Partei Chinas. Die angewandten Foltermethoden reichten von Tritten und Schlägen über Nahrungs- und Schlafentzug bis hin zu Elektroschocks und dem Aufhängen an den Armen sowie dem Anketten in schmerzhaften Positionen.
Zhang Shanguang, der in einer Gefängnisfabrik in der Provinz Huan eine zehnjährige Haftstrafe verbüßte, wurde Berichten zufolge von Wärtern geschlagen und in eine Enzelzelle gesperrt, nachdem er im März eine Petition in Umlauf gebracht hatte, in der er ein Ende der Folterpraxis und der übermäßig langen Arbeitszeiten gefordert hatte. In der Petition wurden die miserablen Haft- und Arbeitsbedingungen im Gefängnis Nr. 1 der Provinz Hunan beschrieben. Die in ihr geschilderten Strafen, die gegen Häftlinge verhängt wurden, welche sich beschwert hatten oder das hohe Arbeitspensum nicht schafften, kamen Folter gleich. Der 47-jährige Lehrer und Verfechter von Arbeitnehmerrechten war 1998 der "Gefährdung der Staatssicherheit" schuldig gesprochen worden, weil er im Radio Bauern- und Arbeiterunruhen angesprochen hatte. Bereits während der Untersuchungshaft hatte man ihn dem Vernehmen nach schwer verprügelt. Später soll ihm dringend benötigte medizinische Versorgung verwehrt worden sein, obwohl er an Tuberkulose erkrankt war, und er mußte ungeachtet dessen weiter in angekettetem Zustand schwerste körperliche Arbeit verrichten.
Laut Meldung einer chinesischen Zeitschrift vom Juli wurde in China Folter von der Polizei und den ermittelnden Anklagevertretern nach wie vor routinemäßig eingesetzt, um "Geständnisse" abzupressen. In dem Artikel wurde eine im Zeitraum von 1997 bis 1999 in sechs Städten und Provinzen durchgeführte unabhängige Studie des Volkskongresses zitiert, wonach 221 Fälle von unter Folter erzwungenen "Geständnissen" aufgedeckt worden waren, die zum Tod von 21 Straftatverdächtigten geführt hatten.
Die im April neu aufgelegte Kampagne zur Verbrechensbekämpfung namens "Hartes Durchgreifen" gab zu der Sorge Anlaß, daß dies zu einer vermehrten Zahl an Folterungen von mutmaßlichen Straftätern und anderen von den Behörden zum Ziel dieser Kampagne erklärten Personen führen könnte, darunter angebliche "Separatisten" aus der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang.
Quelle: amnesty international, Jahresbericht 2002, S. 154 ff.
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