China ist nicht nur Kultur, sondern auch Diktatur

12. Jahrestag des Tiananmen-Massakers

Die Behörden weigerten sich nach wie vor beharrlich, die Massenfestnahmen und zahlreichen Tötungen von Menschen durch die Sicherheitskräfte, zu denen es 1989 während der Proteste der Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen-Platz) und an mehreren anderen Orten in Peking sowie im ganzen Land gekommen war, zum Gegenstand einer öffentlichen Untersuchung zu machen. Bis Ende des Berichtszeitraums war niemand für die Tötung, Verletzung und willkürliche Inhaftierung Tausender Men-schen vor zwölf Jahren zur Rechenschaft gezogen worden. Auch versäumten es die Behörden weiterhin, die Fälle all jener, die im Zusammenhang mit den damaligen Protesten wegen "konterrevolutionärer Vergehen" immer noch Haftstrafen verbüßten, zu überprüfen, obgleich dieser Straftatbestand 1997 aus den Gesetzen des Landes gestrichen worden ist.

Quelle: amnesty international, Jahresbericht 2002, S. 154